13.11.2015 | Lies: „Weiterer Meilenstein in der Umsetzung unserer Breitbandstrategie“

Land schnürt Investitionspaket mit Europäischer Investitionsbank

Lies: „Weiterer Meilenstein in der Umsetzung unserer Breitbandstrategie“

„Der Vertrag ist ein herausragender Meilenstein in der Umsetzung unserer Breitbandstrategie. Mit Hilfe des abgeschlossenen Darlehensvertrages in Höhe von 150 Mio. Euro zwischen der Europäischen Investitionsbank und der NBank, können wir noch mehr Tempo beim Breitbandausbau machen und den Landkreisen möglichst unkompliziert besonders günstige und langfristige Kredite zum Bau von Breitbandnetzen zur Verfügung stellen. Der Vertrag ermöglicht es der NBank, nun die Landkreise ganz konkret zu beraten und Darlehensangebote zu unterbreiten. Die Einigung ist ein weiterer Schritt für eine erfolgreiche Umsetzung des Breitbandausbaus in Niedersachsen.“ Mit diesen Worten hat heute Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies den Abschluss des Finanzierungsvertrages für den Breitbandausbau mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) begrüßt. In einem ersten Schritt hat das Land, 150 Mio. Euro für die Finanzierung des Breitbandnetzes von der Europäischen Investitionsbank generiert. Gespräche über eine Aufstockung auf 500 Mio. Euro haben begonnen. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies dankte dem Vizepräsidenten der EIB, Ambroise Fayolle, und dem Vorsitzenden der NBank, Michael Kiesewetter, für die Aushandlung. Aufgabe der NBank wird es nun sein, die Vorhaben und Anträge der Kommunen in wirtschaftlicher Hinsicht zu begutachten, die passenden Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten aufzuzeigen, Darlehen und ggf. Zuschüsse zu gewähren und die kommunalen Breitbandprojekte auch langfristig zu begleiten.

Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Der Ausbau des schnellen Internets hat für die niedersächsische Landesregierung höchste Priorität. Bis zum Jahr 2020 sollen möglichst alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitbandanschluss für das schnelle Internet versorgt sein. Eine Säule zur Finanzierung der kommunalen Breitbandnetze stellt das heute vorgestellte kommunale Breitbanddarlehen dar. Die Landkreise können mittels dieser Darlehen kommunale Breitbandnetze bauen, langfristig an private Betreiber verpachten und aus den Pachtentgelten die Darlehen bedienen. Diese Investition zahlt sich am Ende aus. Sie sichert die Wettbewerbsfähigkeit eines Standortes langfristig und trägt zur Teilhabe aller am gesellschaftlichen und kulturellen Leben bei. Keiner wird bei uns in Niedersachsen von der schnellen Datenautobahn abgehängt bleiben.“

Der Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank, Ambroise Fayolle, unterstrich:
„Wir freuen uns, dass wir mit unserem Darlehen von 150 Millionen Euro die Breitband-Offensive in Niedersachsen unterstützen können. Das Land Niedersachsen treibt den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze seit Jahren konsequent voran. Es macht damit auf regionaler Ebene vor, was für ganz Europa gilt: Wenn Standorte wettbewerbsfähig sein wollen, müssen sie besonders in die Netzinfrastruktur investieren, um verlässlich und schnell große Datenmengen übertragen zu können. Dieser Ausbau leistungsfähiger Netze stellt für die EIB eine Kernaufgabe dar. Es ist deshalb besonders erfreulich, die Zusammenarbeit mit der NBank zu beginnen und entsprechende Projekte jetzt mit dem neuen Partner in Niedersachen zu finanzieren.“

Der Vorsitzende des Vorstandes der NBank, Michael Kiesewetter, sagte: „Gute Ansätze, das Thema Breitband in Niedersachsen voranzubringen, unterstützen wir mit Beratung von der ersten Konzeption bis zur Umsetzung. Unsere Kommunalfinanzierung zeichnen günstige Zinskonditionen und lange Laufzeiten von mindestens 20 bis 25 Jahre aus. Darüber hinaus bietet die NBank bei der Darlehensgestaltung die notwendige und angemessene Flexibilität beispielsweise durch tilgungsfreie Jahre.“

Wirtschaftsminister Olaf Lies bekräftigte, dass noch weitere öffentliche Zuschüsse bereit stünden, sofern die Entgelte der Betreiber nicht ausreichen, die Kosten für die Netze zu finanzieren. Alleine das Land wird dazu in den nächsten Jahren mehr als 120 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Aus dem Bundesförderprogramm erwartet Niedersachsen Mittel in Höhe von rund 200 Mio. Euro.

Hintergrund:

Der Breitbandausbau ist eines der wichtigsten wirtschafts- und strukturpolitischen Vorhaben dieser Landesregierung. 2014 wurde das Förderkonzept ‚Modell Niedersachsen‘ für die Breitbandförderung verabschiedet. Über Zuschüsse und Kredite werden die Landkreise gerade in den dünner besiedelten, ländlichen Gebieten in die Lage versetzt, den Ausbau der schnellen Internetverbindung voranzutreiben. Mehr als 2/3 der Landkreise in Niedersachsen haben sich inzwischen des Themas angenommen. Bis 2020 soll eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen erreicht sein.

Die Europäische Investitionsbank unterstützt den Ausbau des schnellen Internets im Zuge der übergeordneten Strategie „Europa 2020“. Diese zielt darauf ab, intelligentes Wachstum zu fördern und eine auf Wissen und Innovation basierende Wirtschaft zu entwickeln. Ein zentraler Bestandteil ist die digitale Agenda für Europa, wonach leistungsfähige Hochgeschwindigkeitsnetze eine verlässliche und schnelle Übertragung der ständig wachsenden Datenmengen sichern sollen. Außerhalb der Ballungszentren in Europa besteht jedoch noch erheblicher Bedarf, um eine flächendeckende Versorgung mit High-Speed-Breitband-Netzen zu erreichen. Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Die EIB vergibt langfristige Finanzierungen für solide Projekte, die den Zielen der EU entsprechen.

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