• Digitalstaatssekretär Nds. Muhle auf NBank Veranstaltung

Niedersächsischer Digitalstaatssekretär informiert sich in der NBank bei Betreiber-Modell-Kommunen

Auf Initiative des neuen niedersächsischen Digitalstaatssekretärs, Stefan Muhle, trafen sich in der NBank alle niedersächsischen Landkreise, die ein eigenes Breitband-Netz planen und bauen (sog. Betreibermodell-Kommen). In erster Linie ging es darum, Verbesserungspotenziale für die Umsetzung von Betreibermodellen zu identifizieren und zu diskutieren. Diese will das Land dann in die Weiterentwicklung der Bundes- und Landesförderung (über den Masterplan Digitalisierung) einbringen.

Staatssekretär Muhle zeigte sich von dem positiven Fortgang der Betreibermodellprojekte überzeugt. “Unser Ziel ist, die Gigabitgesellschaft bis 2025 zu erreichen“, so Muhle. „Daher ist aus Landessicht die Unterstützung der Kommunen ein Muss“. Über den Digitalisierungsfonds wird das Land Niedersachsen 1 Milliarde Euro investieren, vom Bund sind bis 2025 noch einmal insgesamt 10 bis 12 Milliarden zu erwarten.

Vom regelmäßigen Austausch der Kommunen untereinander und der engen Abstimmung mit dem Land profitieren alle Beteiligten in allen Projektphasen voneinander.

In der Diskussion wurden einige Punkte benannt, die die betroffenen Kommunen als unabdingbar für den weiteren Weg zur Gigabitgesellschaft ansehen:

  • BM-Kommunen sehen eine zukünftige Mittelvergabe ausschließlich über das Land (auch der Bundesmittel) als zielführend an

  • BM-Kommunen wollen prozessuale Erleichterungen bei Verkehrswegen

  • BM-Kommunen fordern ein vereinfachtes Verfahren zur Bentonit-Entsorgung, da ansonsten Bauverzögerungen drohen (Entsorgung von Bohrschlämmen auf niedersächsischen Flächen nicht mehr zulässig)

  • BM-Kommunen wollen verschiedene Vergabeverfahren bei zukünftigen Förderprojekten zusammenfassen: Planung und Bau, Bau und Betrieb, gemeinsame Ausschreibungen verschiedener paralleler Projekte

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