Ausbau von Gigabitnetzen in Niedersachsen (GRL)

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Zum Ausbau weißer Flecken in Niedersachsen auf symmetrische, gigabitfähige NGA-Breitbandnetze können Kommunen in unterversorgten Gebieten Zuschüsse zur Kofinanzierung der „Bundesrichtlinie Breitband“ erhalten.

breitbandnetz

Wer wird gefördert?

  • Landkreise, kreisfreie Städte, Region Hannover und im Falle einer entsprechenden Absicherung die beauftragten privatrechtlich organisierten Gesellschaften der o.g. Gebietskörperschaften (Erstempfänger).

Was wird gefördert?

  • Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten in Niederachsen im Wirtschaftlichkeitslückenmodell oder im Betreibermodell

Wie wird gefördert?

Bedingungen

  • Zuschüsse von mindestens 100.000 €
  • für Sonderaufrufe Schulen, Krankenhäuser, und Gewerbegebiete mindestens 10.000 €
  • Höhe des Zuschusses: 25% der förderfähigen Ausgaben, maximal jedoch
    • 2000 Euro pro Anschluss für die ersten 2000 Adressen,
    • 1500 Euro pro Anschluss für die 2001. bis 4000. Adresse,
    • 500 Euro pro Anschluss ab der 4001. Adresse sowie
    • 15.000 Euro pro Anschluss einer Schule bzw. eines Krankenhauses
  • Maßgeblich ist die tatsächliche Gesamtzahl von Anschlüssen in sog. „weißen (NGA ) Flecken“ pro Landkreis, kreisfreier Stadt, der Region Hannover oder beauftragten privatrechtlich organisierten Gesellschaften der o.g. Gebietskörperschaften— auch bei mehreren Anträgen desselben Zuwendungsempfängers (mit unterschiedlichen kreisangehörigen Städten/Gemeinden)
  • Angemessene Eigenleistung: Mindestens 10% der im Antrag genannten Gesamtkosten müssen in der Regel als Eigenleistungen erbracht werden.
  • Gültiges MEV und kein privatgetriebener Ausbau in den nächsten drei Jahren
  • Breitbandunterversorgung gemäß den jeweils geltenden Definitionen des Bundes
  • Bestandskräftiger, vorläufiger Bundesförderbescheid auf Basis einer Förderung des Bundes aus dem fünften Aufruf zur Antragseinreichung — Förderung von Infrastrukturprojekten — vom 02.05.2017, dem sechsten Aufruf zur Antragseinreichung — Förderung von Infrastrukturprojekten — vom 01.08.2018, dem Sonderaufruf Gewerbe- und Industriegebiete vom 15.11.2018 sowie dem Sonderaufruf Schulen und Krankenhäuser vom 15.11.2018 förderfähige Ausgaben werden durch den Bund nach der Förderrichtlinie des Bundes im Zuwendungsbescheid festgelegt

Voraussetzungen

  • Einhaltung der Monitoringverpflichtung nach § 10 NGA-RR
  • Letztempfänger veröffentlicht die Information zu den Vorleistungspreisen für den Netzzugang sobald sie bekannt ist
  • Erstempfänger hat die genannten Daten gleichzeitig ebenfalls dem MW zur Kenntnis und dem b|z|n|b zur Veröffentlichung im Breitbandatlas Niedersachsen zu übermitteln

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