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04.02.2010 | Beirats-Vorsitzender Dr. Volker Müller: „Gerade in Krisenzeiten muss die Wirtschaftsförderung

Wirtschaftsminister Bode informiert NBank-Beirat über GRW-Förderung 2010

Für mehr Transparenz bei der Umsetzung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung im
Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionale Wirtschaftsstruktur
(GRW) hat Wirtschaftsminister Jörg Bode beim NBank-Beirat gesorgt. Der Beirats-
Vorsitzende und Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, Dr.
Volker Müller, hatte den Minister kurzfristig zu diesem Gespräch eingeladen: „Über die Ergebnisse
2009 hatte es zum Jahresanfang kritische Diskussionen gegeben. Darum
wollten wir im Beirat angesichts der weiterhin schwierigen Wirtschaftslage schnell Transparenz
bezüglich des Verfahrens in 2010 schaffen. Gerade in Krisenzeiten muss die Wirtschaftsförderung
für Unternehmen möglichst transparent und verlässlich sein.“ Im NBank-
Beirat sitzen Vertreter aus Kammern, Wirtschafts-, Sozial-, Banken- und Wohnungsverbänden,
um die NBank bei der Umsetzung von Förderprogrammen zu beraten.

Wirtschaftsminister Bode nahm die Gelegenheit wahr, zunächst eine Bilanz über die
GRW-Förderung im letzten Jahr zu ziehen: „In wirtschaftlich kritischer Zeit haben wir die
Bewilligungen und das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt. Zügig
sind durch die NBank die Anträge von 438 kleinen und mittleren Unternehmen mit einem
Volumen von insgesamt 168 Mio. Euro bewilligt worden. Unsere Förderungen haben Investitionen
von über 1 Mrd. Euro angeregt und über 2.500 Arbeitsplätze geschaffen.“ Die
starke Nachfrage habe aber alle Erwartungen übertroffen. Dennoch können die GRW- Mittel
in 2010 nicht aufgestockt werden. Denn anders als in 2009 stellt der Bund dieses Jahr
keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung. Ein einseitiges Aufstocken ist dem Land nicht
möglich.

„Nach Freigabe der Bundesmittel werden wir sehr schnell über die Förderanträge entscheiden
und bereits einen wesentlichen Betrag der Gesamtfördermittel des Jahres 2010
zur Verfügung stellen“, informierte Bode den NBank-Beirat. Für alle Förderungen würden
wieder konsequent die Qualitätskriterien angewandt werden, um die Gleichbehandlung
der Unternehmen durch ein objektives Verfahren sicherzustellen. Im Nachgang der ersten
Einplanung erhalten Unternehmen und Multiplikatoren schnellstmöglich Transparenz über
die weitere Förderung. Auch in 2010 wird die NBank durch ihre intensive Beratungsleistung,
Investitionen der Unternehmen durch Förderalternativen oder in Gesprächen mit
Banken begleiten und unterstützen.