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04.02.2010 | In Krisenzeiten muss die Wirtschaftsförderung für Unternehmen möglichst transparent und verlässlich sein

Wirtschaftsminister Bode informiert NBank-Beirat über GRW-Förderung 2010

Für mehr Transparenz bei der Umsetzung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung im
Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionale Wirtschaftsstruktur
(GRW) hat Wirtschaftsminister Jörg Bode beim NBank-Beirat gesorgt. Der Beirats-
Vorsitzende und Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, Dr.
Volker Müller, hatte den Minister kurzfristig zu diesem Gespräch eingeladen: „Über die Ergebnisse 2009 hatte es zum Jahresanfang kritische Diskussionen gegeben. Darum
wollten wir im Beirat angesichts der weiterhin schwierigen Wirtschaftslage schnell Transparenz bezüglich des Verfahrens in 2010 schaffen. Gerade in Krisenzeiten muss die Wirtschaftsförderung für Unternehmen möglichst transparent und verlässlich sein.“ Im NBank-Beirat sitzen Vertreter aus Kammern, Wirtschafts-, Sozial-, Banken- und Wohnungsverbänden, um die NBank bei der Umsetzung von Förderprogrammen zu beraten.

Wirtschaftsminister Bode nahm die Gelegenheit wahr, zunächst eine Bilanz über die
GRW-Förderung im letzten Jahr zu ziehen: „In wirtschaftlich kritischer Zeit haben wir die
Bewilligungen und das Fördervolumen gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt. Zügig
sind durch die NBank die Anträge von 438 kleinen und mittleren Unternehmen mit einem
Volumen von insgesamt 168 Mio. Euro bewilligt worden. Unsere Förderungen haben Investitionen von über 1 Mrd. Euro angeregt und über 2.500 Arbeitsplätze geschaffen.“ Die starke Nachfrage habe aber alle Erwartungen übertroffen. Dennoch können die GRW- Mittel in 2010 nicht aufgestockt werden. Denn anders als in 2009 stellt der Bund dieses Jahr keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung. Ein einseitiges Aufstocken ist dem Land nicht möglich.

„Nach Freigabe der Bundesmittel werden wir sehr schnell über die Förderanträge entscheiden und bereits einen wesentlichen Betrag der Gesamtfördermittel des Jahres 2010 zur Verfügung stellen“, informierte Bode den NBank-Beirat. Für alle Förderungen würden wieder konsequent die Qualitätskriterien angewandt werden, um die Gleichbehandlung der Unternehmen durch ein objektives Verfahren sicherzustellen. Im Nachgang der ersten Einplanung erhalten Unternehmen und Multiplikatoren schnellstmöglich Transparenz über die weitere Förderung. Auch in 2010 wird die NBank durch ihre intensive Beratungsleistung, Investitionen der Unternehmen durch Förderalternativen oder in Gesprächen mit Banken begleiten und unterstützen.